Presseinformationen

Impulse für ein versöhnliches Strafrecht Grüne laden zu Diskussionsabend am 24.01.2023 ab 18:00 in ihr Büro in der Breiten Straße 54 ein. Zu Beginn wird es einen Kurzvortrag über das Thema „Restorative Justice“ geben. Restorative Justice ist eine Möglichkeit der Konflikttransformation und der Wiedergutmachung, in der die Beteiligten (Opfer, Täter, aber auch die betroffene Gemeinschaft) zusammengebracht werden. Im Anschluss findet eine moderierte Diskussion darüber statt, wie ein Versöhnungsstrafrecht der Zukunft aussehen kann. Alle Interessierten können sich anmelden per Email an info@gruene-northeim.de

Am 21.01.2023 laden die Grünen Northeim von 11:00 bis 13:00 alle Interessierten zu einer offenen Sprechstunde in ihr Büro in der Breiten Straße 54 (Innenstadt) ein. Teile der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anregungen gern zur Verfügung.

Grundlegend ist festzuhalten, dass das Kanalsystem in der Innenstadt ausgetauscht werden muss. Zurzeit liegt ein Mischsystem vor, welches zu einem Trennsystem umgebaut werden muss. Dies ist eine sinnvolle Auflage des Landkreises zum Umwelt- und insbesondere Gewässerschutz. Die bisher verwendeten Gullydeckel werden durch diese Umstellung unbrauchbar. Bei einer Neubeschaffung der Gullydeckel mit dem Wappen entstehen insgesamt Mehrkosten von 5 500 €, welche durch Abwassergebühren bezahlt werden. Anschaffungskosten wie solche, die im Zusammenhang mit den Gullydeckeln entstehen, werden laut Aussage des technischen Leiters, Herrn Hagenow, über eine Nutzungszeit von 60 Jahren durch die Abwassergebühren refinanziert. Für die Gebührenzahler entstünden somit lediglich „Mehrkosten im Promillebereich“, also Kosten von unter einem Cent im Jahr pro Gebührenhaushalt. Eine Ablehnung dieses Projekts wäre also reine Symbolpolitik. Denn mit einer zu hohen finanziellen Belastung der Bürgerinnen und Bürger ließe sich die Ablehnung spätestens nach dieser Klarstellung im Ausschuss nun wirklich nicht mehr erklären.

Die Grünen in Northeim laden ein zum Bürger:innendialog am Donnerstag, 06. Oktober 2022 um 18.30 Uhr in der Innenstadt (Breite Straße 54). Was Sie uns schon immer fragen wollten, hier haben Sie die Gelegenheit. Mit dabei sein wird unsere Bundestagsabgeordnete Karoline Otte, die gern auch Fragen zur Bundespolitik oder auch zu persönliche Anliegen beantworten wird. Wir freuen uns auf Sie.

Stellungnahme zu dem HNA Artikel vom 25.07.2022 auf Seite 2

Zur Pressemitteilung des Landkreises bezüglich der neuen Bedingungen für die Ausweisung von
Flächen für Windenergie nimmt die grüne Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:

Wir begrüßen ausdrücklich die klare Positionierung des Ministers Olaf Lies zur problematischen
Wortwahl der „Vorkriegszeit“.
Keinerlei Verständnis haben wir für die relativieren Stellungnahme des Landkreises, die sichtlich noch
der alten Zeit verhaftet ist.
Da ist der Minister bereits weiter…
Es geht jetzt darum, mit den diversen Verzögerungstaktiken aufzuhören und zügig geeignete Flächen
auszuweisen.
Dass die sogenannten Kalamitätsflächen in den Wäldern jetzt einbezogen werden können, stellt nach
Ansicht der Grünen im Stadtrat einen gangbaren Kompromiss dar, der den Belangen des
Waldschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien Rechnung trägt.
Die grüne Fraktion im Stadtrat, die sich im Rahmen des städtischen Aufgabenbereichs kontinuierlich
in Sachen von Klima und Energie engagiert, erwartet jetzt von den Kreisgremien zügiges Handeln.

Pressemitteilung am 30.03.2022

Im städtischen Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Sicherheit am vergangenen Dienstag, den 29. März 2022, haben die Ausschussmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag zur Optimierung der Ampelschaltungen im Gebiet der Stadt vorgestellt.

Ziel des Antrags sei es, dass die Stadtverwaltung evaluiere, inwiefern eine Verbesserung der Ampelschaltungen im Gebiet der Stadt Northeim in Form einer „Grünen Welle“ für den gesamten Straßenverkehr möglich sei. Dies beziehe den motorisierten Verkehr ebenso mit ein wie den Rad-und Fußverkehr. Für Letztere sei es insbesondere wünschenswert, dass die Notwendigkeit eines manuellen Signals wegfalle. „Stattdessen sollten die Ampelschaltungen automatisch umspringen, passend zum motorisierten Verkehr. Die ‚Grüne Welle‘ könnte dann nach Möglichkeit durch eine bessere Kommunikation der diversen Ampelanlagen untereinander erfolgen“, kommentiert Ausschussmitglied Nick Hartmann von Bündnis 90/Die Grünen die Überlegungen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Michael Wolf, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Sicherheit, ergänzt: „Diese Veränderungen erscheinen uns für einen besseren Verkehrsfluss als wichtig. Wir sind gespannt auf die Evaluierung der Machbarkeit und der Kosten. Sofern diese nicht gegen unseren Antrag spricht, werden wir uns für eine zügige Umsetzung dieser Verbesserungen einsetzen.“