Zur Pressemitteilung „Brauereigremium Träger für Wohnungsbau?“ am 13.03.2024:
Die Situation in der Northeimer Südstadt erfordert dringend konkrete Maßnahmen zur
Verbesserung der Wohnverhältnisse. Wir teilen die Auffassung, dass schnelle und sichtbare
Verbesserungen notwendig sind, um den Bewohner:innen dieses Gebietes wieder eine
angemessene Lebensqualität zu geben. Deswegen begrüßen wir den Einsatz unter anderem des
Bürgermeisters für die Verbesserung der Wohnverhältnisse. Besonders unterstützenswert ist
aus Sicht der Grünen Stadtratsfraktion der Vorschlag des Bürgermeisters, die städtische
Brauerei GmbH als städtische Tochtergestellschaft zu nutzen, um sozialen Wohnraum zu
schaffen. Dieser Vorschlag kann nach Auffassung der Grünen Stadtratsfraktion langfristig für
bessere Wohnverhältnisse in Northeim sorgen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Northeim versteht die Bedeutung von sozialem
Wohnungsbau als eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Es ist unerlässlich,
dass wir eine aktive Rolle übernehmen. Die Nutzung der städtischen Brauerei als städtische
Tochtergesellschaft für die Bereitstellung von Wohnraum ist eine vielversprechende
Möglichkeit, diesem Bedarf gerecht zu werden. Dafür muss aus Sicht der Grünen Fraktion ein
Umdenken im Stadtrat entstehen. In den letzten Jahren wurden des Öfteren städtische
Grundstücke verkauft. Solche Verkäufe reduzieren den Einfluss der Stadt auf die
Stadtentwicklung. Die einfachste Steuerung des Wohnungsbaus gelingt durch die Bebauung
städtischer Grundstücke. So kann die Stadt eigene Grundstücke für spezifische Bauvorhaben
reservieren, insbesondere für den sozialen Wohnungsbau oder für Projekte, die bestimmte
städtische Entwicklungsziele unterstützen.
Am vergangenen Sonntag veranstaltete der AfD-Kreisverband erneut eine Veranstaltung
im Bürgersaal zum Thema „Familienpolitik in deutschem Interesse“, welche die AfD auf
Social Media sogar mit dem Slogan „Wir machen Northeim nicht bunt“ bewirbt.
Die AfD stellt sich gegen die Vielfalt in unserer Gesellschaft und zahlreiche Mitglieder
der AfD streben an, Menschen aus unserem Land „remigrieren“ zu lassen, nur weil diese
aus Sicht der AfD die falsche Religion oder die falsche Herkunft haben, die falschen
Menschen lieben oder sich für unsere Demokratie einsetzen.
Die Northeimer Jusos und der Northeimer Ortsverband der Grünen stellen sich
entschieden gegen die menschenfeindliche Politik der AfD und platzierten aus diesem
Grund am Sonntag vor dem Bürgersaal mehrere Plakate, damit BesucherInnen der AfD-Veranstaltung zur Kenntnis nehmen konnten, dass diese Partei mit ihrem
rechtspopulisten Gedankengut hier in Northeim nicht willkommen ist, denn Northeim ist
bunt und nicht braun
In der vergangenen Woche fand die Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Northeim von Bündnis 90/Die Grünen statt. Unter anderem standen auch Neuwahlen des OV-Vorstands auf dem Programm; hier wurden einstimmig Kerstin Limburg und Hans Harer als Vorstandsvorsitzende sowie Maik Fröchtenicht als Kassierer gewählt.
„Wir stehen für Demokratie, Solidarität und Schutz der Lebensgrundlagen und eine wichtige Aufgabe besteht für uns darin Demokratie hier vor Ort umzusetzen und gemeinsam mit den demokratischen Parteien in der Kreisstadtzusammenzuarbeiten“ sagen die drei neu gewählten Vorsitzenden übereinstimmend. Das dieses immer und gerade jetzt besonders wichtig ist, zeigt die aktuelle aufgeheizte Lage. „Wir möchten positive Zeichen setzen und aufzeigen, was möglich ist“
Wenn es nach der Deutschen Bahn AG geht, soll es zukünftig keine ICE-Halte in der
Kreisstadt Northeim mehr geben. Dies hat das Unternehmen dem Bürgermeister der Stadt
kürzlich mit Schreiben vom 29. September mitgeteilt. Die Bahn begründet dies mit den
„veränderten Arbeits- und Reisegewohnheiten“ der Kunden nach Corona sowie mit der
Einführung des Deutschlandtickets.
Diese Entscheidung trifft bei der Stadtratsfraktion der Northeimer Grünen auf Unverständnis.
Die Grünen hielten eine Streichung des Fernverkehrangebots für ein völlig falsches Signal.
„Wenn wir es in Deutschland ernst meinen mit dem Ziel, mehr Bürgerinnen und Bürger zu
einem Umstieg vom Auto auf die Bahn zu bewegen, dann muss das Angebot ausgeweitet
und nicht zusammengestrichen werden“, meint Stadtratsmitglied Marcus Krohn. Sein
Fraktionskollege Nick Hartmann ergänzt: „Die ICE-Verbindungen werden von vielen
Northeimerinnen und Northeimern am Morgen genutzt, um zur Arbeit nach Hannover zu
kommen und abends wieder zurück nach Northeim zu pendeln. Und gerade in Zeiten
vermehrter Ausfälle beim Metronom, bieten die Fernverkehrszüge dabei nicht nur einen
Zeitvorteil, sondern stellen auch eine zuverlässige Alternative zum Nahverkehr dar.“
Aus Sicht der Grünen könnte ein Kompromiss zur Streichung der Verbindungen darin liegen,
die Fernverkehrszüge zukünftig ab Northeim direkt weiter nach Hannover fahren zu lassen.
Durch ein solches Modell könnte man die Fahrtzeit deutlich reduzieren und die Attraktivität
der ICE-Verbindungen steigern. Neben der Kreisstadt würden auch andere umliegende
Städte, wie etwa Einbeck oder Uslar, sowie zahlreiche über den Regionalverkehr
angebundene Gemeinden davon profitieren, wenn sie in Northeim in einen schnellen ICE in
Richtung Hannover umsteigen könnten.
Die jetzige Problemlage erinnere ihn an die Einstellung des Interregio-Angebots im Jahr
2002, merkt Fraktionsmitglied Hans Harer an. Damals wurde der Interregio durch einen
zuschlagpflichtigen Intercity abgelöst, bei Beibehaltung des 2-Stundentakts. Dieses Angebot
fiel für Northeim dann weg, als der Intercity 2008 auf die Schnelltrasse verlegt wurde. Auch
damals wurden die Entscheidungen ohne eine Beteiligung der Stadt Northeim getroffen.
„Northeim bleibt für die Deutsche Bahn ein Stiefkind, trotz seiner wichtigen Funktion als
Umsteigebahnhof. Das merkt man auch an der „Dauerbaustelle Aufzüge“ und dem
unappetitlichen Verunreinigungs-Zustand im Eingangsbereich der Unterführung. Für den ist
laut Aushang die „3 S-Zentrale“ in Hannover zuständig“, weiß Hans Harer, der die DB als
treuer Bahnfahrer lieber öfter loben würde.
Die Stadtratsfraktion der Grünen hat den Bürgermeister per Antrag dazu aufgefordert,
umgehend Gespräche mit der Deutschen Bahn zu führen, um die Streichung der ICE-
Verbindungen doch noch abzuwenden.
Die Umgestaltung des Münsterplatzes ist nach jahrelangem Ringen in der jetzt vorliegenden
Fassung im Dezember 2022 mit einer Mehrheit des Rates entschieden worden. Die
gegründete Bürgerinitiative zum Erhalt des jetzigen Münsterplatzes stellt sich gegen diesen Beschluss. „Würde dieses Bürgerbegehren so ablaufen, wie von den Initiatoren zu Beginn
vorgesehen, dann hätten wir erst in bis zu vier Monaten Gewissheit, ob es überhaupt zu
einem Bürgerentscheid kommt“, so Fraktionsvorsitzende Marie Wilp. Dies hätte wiederum
zur Folge, dass mehrere Monate lang Ungewissheit über das weitere Vorgehen bestünde
und letztlich eine Menge Fördergelder gefährdet wären. Deshalb forderte die Grüne
Stadtratsfraktion nach eigenen Angaben als erste Fraktion, dass stattdessen der Rat selbst
einen Bürgerentscheid herbeiführen sollte. „Wir möchten schnellstmögliche Klarheit haben.
Denn wenn eine Mehrheit für die Umgestaltung des Platzes ist, muss es möglich sein, die
Umsetzung schnell voranzutreiben und damit so viele Fördermittel wie möglich zu erhalten.“
so weiter Marie Wilp.
Darüber hinaus muss die Bevölkerung durch die Stadt umfassender informiert werden, so
die Grünen. “Momentan fehlen bei einem Großteil der Bürgerinnen und Bürger schlichtweg
die notwendigen Detailkenntnisse, um sich ein möglichst objektives Bild über die geplanten
Umbaumaßnahmen machen zu können”, merkt Marcus Krohn an. “Viele der derzeit
kursierenden Behauptungen, etwa über den ökologischen Nutzen des derzeitigen Platzes im
Vergleich zur geplanten Neugestaltung, stimmen einfach nicht.“ Zur Aufklärung beitragen
könnten nach Ansicht der Grünen überarbeitete Hinweisschilder am Münsterplatz, die die
aktuelle Entwurfsplanung abbilden. “Die zurzeit an der Ecke des Platzes angebrachten
Bildtafeln zeigen den über zwei Jahre alten Siegerentwurf des damaligen
Architektenwettbewerbs. Der damalige Entwurf ist in der Zwischenzeit allerdings mehrfach in
Bezug auf den Klimaschutz optimiert worden.” So böten etwa die neuen großzügig
anzulegenden Staudenflächen einen eindeutig höheren ökologischen Nutzen als die jetzige
Schotterrasenfläche, argumentiert die Grüne Ratsfraktion. Auch sollen 13 klimaresistente
Bäume neu gepflanzt werden, damit mehr als entnommen werden sollen. Und auch das
geplante Regenwassermanagement mit unterirdisch angelegter Wasserrückhaltung und
Bewässerung bedeutet eine immense Verbesserung mit Blick auf die Klimaanpassung. Dass
der Platz infolge der überarbeiteten Planung zudem eine schönere Gestaltung und mehr
Aufenthaltsqualität erlangt, sollte den Bürgerinnen und Bürgern ebenso verdeutlicht werden.
Hierzu sollten auch verständliche und aktuelle Darstellungen der Entwürfe auf der
Internetseite der Stadt beitragen.
“Im Übrigen müssen ohnehin neue Abwasserkanäle am Münsterplatz entstehen. Diese
Vorgabe gibt es vom Landkreis. Eine Mischung von Niederschlagswasser und
Brauchwasser ist ökologisch eine Katastrophe. Und jetzt haben wir aufgrund der gewährten
Fördermittel die einmalige Gelegenheit, durch vergleichsweise geringe Mehrkosten eine
Umgestaltung des Platzes quasi mit dazu zu bekommen“, so Nick Hartmann. Laut den
Berechnungen des letzten Jahres würden allein die Abrissarbeiten der Straße sowie die
Kanalarbeiten schon 1,4 Millionen Euro kosten. Dafür würde allerdings noch kein neues Pflaster gelegt, keine Barrierefreiheit geschaffen, keine Staudenflächen angelegt, keine
Sitzbänke aufgestellt und auch keine Veranstaltungstechnik bereitgestellt werden, so die
Grüne Stadtratsfraktion. “Außerdem geben wir zu bedenken, dass auch ohne Umbau des
Münsterplatzes der Stadt bereits massive Kosten entstanden sind. Diese müssen mit
bedacht werden.”
Eines steht aus Sicht der Northeimer Grünen also fest: Der Münsterplatz wird der Stadt in
den nächsten Jahren so oder so viel Geld kosten. Die Entscheidung, die jetzt gefällt werden
muss, besteht also einzig in der Frage, ob wir die notwendige Sanierung komplett alleine
aus dem städtischen Haushalt finanzieren wollen und gestalterisch “alles beim Alten
belassen” oder ob wir gemeinsam den Mut aufbringen, mit einem geringfügig höheren
finanziellen Aufwand einen neu gestalteten, multifunktionalen Münsterplatz zu bekommen,
der einen nachweislichen Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas leistet, die
denkmalgeschützte Bebauung zur Geltung bringt und einen vielfältig nutzbaren und
lebendigen Stadtplatz kreiert.
Grüne haken bei Verwendung von Landesmitteln für Kita- und Schul-Verpflegung nach
Nach Presseberichten über Fälle, in denen Landesmittel für die Stabilisierung der Elternbeiträge zur
Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen nicht bei den Eltern ankommen, haken die Grünen aus
dem Stadtrat Northeim bei der Verwaltung nach. „Wir wollen wissen, wie das Geld des Landes zur
Entlastung der Eltern bei uns eingesetzt wird“, so Marie Wilp, Fraktionsvorsitzende der Grünen im
Stadtrat Northeim „Sollte das Geld auch bei uns nicht so verwendet werden, wie vorgesehen, wäre
das nicht hinnehmbar und müsste schnellstmöglich korrigiert werde.“
Insgesamt 200 Millionen Euro zur Stabilisierung der Elternbeiträge zur Mittagsverpflegung hat die
rot-grüne Landtagsmehrheit in Niedersachsen nur wenige Wochen nach Amtsantritt der neuen
Landesregierung mit einem Nachtragshaushalt beschlossen. Das Geld hat das Land bereits Ende
2022 über das Finanzausgleichsgesetz unbürokratisch an die Kommunen ausgezahlt, um damit
schnell die gestiegenen Lebensmittel- und Energiekosten in Kitas und Schulen aufzufangen.
In einer Anfrage an die Verwaltung am 17.04.2023 wollen die Grünen wissen, wie viel von den 200
Mio. Euro Landesmitteln an die Stadt Northeim gegangen ist und wie dieses Geld seitens der
Verwaltung verwendet wurde. Außerdem fragen die Grünen nach der Entwicklung der
Elternbeiträge in den vergangenen 18 Monaten.
Am 25.03.2023 laden die Grünen Northeim von 11:00 bis 13:00 alle Interessierten zu einer offenen
Sprechstunde in ihr Büro in der Breiten Straße 54 (Innenstadt) ein.
Teile der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anregungen gern zur Verfügung. Außerdem wird
Karoline Otte als Bundestagsabgeordnete dabei sein.
Sie sind herzlich eingeladen vorbeizukommen und ihre Fragen zustellen oder auch über Themen zu
diskutieren.
Impulse für ein versöhnliches Strafrecht Grüne laden zu Diskussionsabend am 24.01.2023 ab 18:00 in ihr Büro in der Breiten Straße 54 ein. Zu Beginn wird es einen Kurzvortrag über das Thema „Restorative Justice“ geben. Restorative Justice ist eine Möglichkeit der Konflikttransformation und der Wiedergutmachung, in der die Beteiligten (Opfer, Täter, aber auch die betroffene Gemeinschaft) zusammengebracht werden. Im Anschluss findet eine moderierte Diskussion darüber statt, wie ein Versöhnungsstrafrecht der Zukunft aussehen kann. Alle Interessierten können sich anmelden per Email an info@gruene-northeim.de
Am 21.01.2023 laden die Grünen Northeim von 11:00 bis 13:00 alle Interessierten zu einer offenen Sprechstunde in ihr Büro in der Breiten Straße 54 (Innenstadt) ein. Teile der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anregungen gern zur Verfügung.
Grundlegend ist festzuhalten, dass das Kanalsystem in der Innenstadt ausgetauscht werden muss. Zurzeit liegt ein Mischsystem vor, welches zu einem Trennsystem umgebaut werden muss. Dies ist eine sinnvolle Auflage des Landkreises zum Umwelt- und insbesondere Gewässerschutz. Die bisher verwendeten Gullydeckel werden durch diese Umstellung unbrauchbar. Bei einer Neubeschaffung der Gullydeckel mit dem Wappen entstehen insgesamt Mehrkosten von 5 500 €, welche durch Abwassergebühren bezahlt werden. Anschaffungskosten wie solche, die im Zusammenhang mit den Gullydeckeln entstehen, werden laut Aussage des technischen Leiters, Herrn Hagenow, über eine Nutzungszeit von 60 Jahren durch die Abwassergebühren refinanziert. Für die Gebührenzahler entstünden somit lediglich „Mehrkosten im Promillebereich“, also Kosten von unter einem Cent im Jahr pro Gebührenhaushalt. Eine Ablehnung dieses Projekts wäre also reine Symbolpolitik. Denn mit einer zu hohen finanziellen Belastung der Bürgerinnen und Bürger ließe sich die Ablehnung spätestens nach dieser Klarstellung im Ausschuss nun wirklich nicht mehr erklären.
Die Grünen in Northeim laden ein zum Bürger:innendialog am Donnerstag, 06. Oktober 2022 um 18.30 Uhr in der Innenstadt (Breite Straße 54). Was Sie uns schon immer fragen wollten, hier haben Sie die Gelegenheit. Mit dabei sein wird unsere Bundestagsabgeordnete Karoline Otte, die gern auch Fragen zur Bundespolitik oder auch zu persönliche Anliegen beantworten wird. Wir freuen uns auf Sie.
Zur Pressemitteilung des Landkreises bezüglich der neuen Bedingungen für die Ausweisung von
Flächen für Windenergie nimmt die grüne Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:
Wir begrüßen ausdrücklich die klare Positionierung des Ministers Olaf Lies zur problematischen
Wortwahl der „Vorkriegszeit“.
Keinerlei Verständnis haben wir für die relativieren Stellungnahme des Landkreises, die sichtlich noch
der alten Zeit verhaftet ist.
Da ist der Minister bereits weiter…
Es geht jetzt darum, mit den diversen Verzögerungstaktiken aufzuhören und zügig geeignete Flächen
auszuweisen.
Dass die sogenannten Kalamitätsflächen in den Wäldern jetzt einbezogen werden können, stellt nach
Ansicht der Grünen im Stadtrat einen gangbaren Kompromiss dar, der den Belangen des
Waldschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien Rechnung trägt.
Die grüne Fraktion im Stadtrat, die sich im Rahmen des städtischen Aufgabenbereichs kontinuierlich
in Sachen von Klima und Energie engagiert, erwartet jetzt von den Kreisgremien zügiges Handeln.
Im städtischen Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Sicherheit am vergangenen Dienstag, den 29. März 2022, haben die Ausschussmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag zur Optimierung der Ampelschaltungen im Gebiet der Stadt vorgestellt.
Ziel des Antrags sei es, dass die Stadtverwaltung evaluiere, inwiefern eine Verbesserung der Ampelschaltungen im Gebiet der Stadt Northeim in Form einer „Grünen Welle“ für den gesamten Straßenverkehr möglich sei. Dies beziehe den motorisierten Verkehr ebenso mit ein wie den Rad-und Fußverkehr. Für Letztere sei es insbesondere wünschenswert, dass die Notwendigkeit eines manuellen Signals wegfalle. „Stattdessen sollten die Ampelschaltungen automatisch umspringen, passend zum motorisierten Verkehr. Die ‚Grüne Welle‘ könnte dann nach Möglichkeit durch eine bessere Kommunikation der diversen Ampelanlagen untereinander erfolgen“, kommentiert Ausschussmitglied Nick Hartmann von Bündnis 90/Die Grünen die Überlegungen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
Michael Wolf, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Sicherheit, ergänzt: „Diese Veränderungen erscheinen uns für einen besseren Verkehrsfluss als wichtig. Wir sind gespannt auf die Evaluierung der Machbarkeit und der Kosten. Sofern diese nicht gegen unseren Antrag spricht, werden wir uns für eine zügige Umsetzung dieser Verbesserungen einsetzen.“