Anträge und Anfragen

Anträge

Radverkehr

  • Fahrradtoolstation
  • Fahrradsammelschließanlage
  • Mobile Fahrradständer
  • Fahrradfreundliches Northeim

Zeitgemäße Verkehrswende

  • Mobilitätsmanagement- und Konzept
  • Ampelschaltung Radverkehr
  • Erhalt der ICE-Halte in Northeim 
  • Änderung des Beauungsplanes „Rast- und Servicecenter Northeim

Ökologische Wende

  • Treibhausgasneutrale Verwaltung
  • Insektenfreundliche Beleuchtung
  • Förderung Dachbegrünung
  • Änderungsantrag zum Kriterienkatalog Freiflächen-PV
  • Nachtabschaltzeit der Straßenbeleuchtung

Sicherheit

  • TIG-Anzeige „obere Straße“
  • Parkretter

Energie

  • Förderung Flutlichtanlagen
  • Änderungsantrag zum Energiebericht 2022
  • Weisungsbeschluss für den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Northeim zum Ausbau erneuerbare Energien; Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Jugend

  • FSJ-Stelle für das Kinder- und Jugendkulturzentrum

Soziales

  • Solidarität mit der Ukraine
  • Umbenennung des Ausschusses Jugend, Sport und Freizeit
  • Budget für die Beiräte

Innenstadt

  • Für eine lebendige Fußgängerzone – Aufenthaltsqualität steigern; Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arbeit des Stadtrates

  • Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Northeim

Sonstiges

  • Benennung Rhumedamm

Radverkehr

Fahrradtoolstation in der Northeimer Innenstadt. Ohne Probleme das Fahrrad in der Innenstadt aufpumpen und reparieren können.

  Beratung:

  • 25.04.2022 SKM
  • 30.05.2022 Stadtrat

  Angenommen

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Erste Fahrradsammelschließanlage am Northeimer Bahnhof. Eine Fahrradsammelschließanlage mit 24 Stellplätzen ab (hoffentlich) 2023 am Bahnhof.

Beratung:

  • 16.11.2021 SKM
  • 06.12.2021 FuR

Angenommen

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10 mobile Fahrradständer für die Stadt Northeim. 

Beratung:

  • 29.11.2022 SKM

Angenommen

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Fahrradwerkzeuge zur Reparatur

Beratung:

-> 18.09.2025 – Rat (Einbringung)
-> 07.10.2025 – SKM
-> 30.10.2025 – Rat

Angenommen


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Zeitgemäße Verkehrswende

Erstellung eines Mobilitätskonzeptes und die Schaffung einer dazugehörigen Stelle. Ein Konzept, welches alle Verkehrsbeteiligten gleich berechtigt.

Beratung:

  • 06.09.2022 SKM
  • 13.10.2022 Rat

Angenommen

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Grüne Welle für den Radverkehr. Antrag mit der SPD. Wir fordern eine automatische Grünschaltung der Fahrrad- und Fußgänger:innen-Ampel.

Beratung:

  • 29.03.2022 FSK

Abgelehnt

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Begründung Ablehnung

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Der Bürgermeister wird gebeten Gespräche mit der DB zum Erhalt des ICE-Haltes Northeim zu führen.

Beratung:

  • 23.10.2023 Verwaltungsausschuss 

Verhandelt

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Wir fordern die geplanten E-Ladesäulen mit PV zu überdachen

Beratung:
Verwaltungsausschuss am 28.11
SKM am 10.12 – Punkte 3 noch einmal in geänderter Fassung gestellt – angenommen

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Ökologische Wende

Stadtverwaltung Treibhausgasneutral bis 2030 und die eigenen Liegenschaften bis 2035. Für dieses Ziel fordern wir ein Konzept.

Beratung:

  • 21.06.2022 SKM
  • 07.07.2022 Rat

Mit Ausnahme von Punkt 4 angenommen

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Insektenfreundliche Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Northeim. Antrag mit der FDP. Das sorgt nicht nur für ein angenehmeres Licht, sondern auch für das Überleben von Insekten.

Beratung:

  • 15.03.2022 SKM
  • 28.04.2022 Rat

Angenommen

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Förderung der Begrünung von Dachflächen. Wir wollen die Dachbegrünung in Northeim fördern, um in Zukunft von den Vorteilen das Dachbegrünung zu profitieren.

Beratung:

  • 06.12.2021 FuR

Angenommen

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Änderungantrag zum Kriterienkatalog Freiflächen-PV-Anlagen.

Beratung:

  • 15.08.2023 Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität 

Abgelehnt

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Wir fordern eine Änderung der Nachtabschaltzeit der Straßenbeleuchtung

Beratung:
-> 30.06.2025 – Verwaltungsausschuss
-> 07.10.2025 – SKM
-> 11.12.2025 – Rat

Punkt 1 angenommen – Punkt 2 abgelehnt

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Sicherheit

Geschwindigkeitsmessung vor Krippe und Kindergarten in „Oberer Straße“. Wir wollen die Sicherheit in der „Oberen Straße“ erhöhen und ermitteln dafür erst einmal die Geschwindigkeiten.

Beratung:

  • 29.03.2022 FKS

Angenommen

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Platz schaffen für Rettungskräfte durch Aktion „Parkretter“. Antrag mit der FDP.

Beratung:

  • 20.06.2022 FKS

Angenommen

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Energie

Förderung von ökologisch und ökonomisch zukunftsfähigen Flutlichtanlagen auf städtischen Sportplätzen.

Beratung:

  • 24.02.2022 Stadtrat

Angenommen

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Wir fordern Handlungsschritte aus dem Energiebericht 2022.

Beratung:

  • Stadtrat am 16.11.2023

Verweisung in den Fachausschuss

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Beratung:

Stadtrat am 11.12.2023

Verweisung in den Fachausschuss

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Jugend

Im Austausch mit dem Kinder- und Jugendkulturzentrum ist klar geworden, dass eine Ausweitung des Jugendbereiches gewünscht ist. Deswegen beantragen wir eine FSJ-Stelle ab dem Schuljahr 2023/24.

Beratung:

  • 10.11.2021 JSF
  • 22.11.2021 Stadtrat

Angenommen

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Soziales

Bestreben zur Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten.

Beratung:

  • 24.02.2022 Stadtrat 

Angenommen

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Umbennenung des Ausschusses Jugend, Sport und Freitzeit in: Jugend, Sport, Freizeit und Soziales 

Beratung:

  • 16.11.2023 Stadtrat

Angenommen 

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 Wir fordern, dass jeder Beirat pro Jahr insgesamt 10.000 Euro bekommt.

Beratung:

  • 15.05.2024 Jugend, Sport, Freizeit und Soziales
  • 10.06.2024 Stadtrat

Angenommen

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Innenstadt

Wir fordern gemeinsam mit der SPD und CDU ein paar Neuerungen in der Innenstadt

Beratung:

  • 13.06.2024 Stadtrat (Einbringung)
  • 05.09.2024 Innenstadtausschuss (Angenommen)

Noch nicht beraten

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Arbeit des Stadtrates

Wir fordern eine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Northeim

Beratung:
Verwaltungsausschuss
Rat

Noch nicht beraten
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Wir haben einen Änderungsantrag zum Haushalt gestellt

Beratung:
Finanzausschuss
Verwaltungsausschuss
Rat

Abgelehnt
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Sonstiges

Gemeinsam mit SPD, CDU, FDP und Gruppe FUL/Linke haben wir einen Antrag zur Umbennung des Rhumedamms gestellt

Beratung:

-> 23.09.2025 – BKS
-> 29.09.2025 – Verwaltungsausschuss
-> 30.10.2025 – Rat

Angenommen

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Anfragen

Hier findet ihr unsere Anfragen zum Sachstand von Themen:

Mobilität

Straßenbeleuchtung

Innenstadt

Klimaschutz

Marketing Stadt Northeim

Bebauung

Feuerwehr

Schulen/Kitas

Haushalt

Erneuerbare Energien

Mobilität

Anfrage zur Zukunft des Northeimer CarSharing – vom 22.04.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – CarSharing

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211705100374

Anfrage zum Sachstand zur Fahrrafsammelschließanlage – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Sammelschließanlage für Fahrräder

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100504

Anfrage nach dem Protokoll der Radverkehrsschau – vom 01.12.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Protokoll Radverkehrsschau

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211403100811

Straßenbeleuchtung

Anfrage zur Errechnung der Kosten- und Energieeinsparung bei einer
Abschaltung von 23:00 Uhr bis 5:00 Uhr und 23:00 Uhr bis 6:00 Uhr – vom 04.10.2022

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210610100579

Innenstadt

Anfrage zum Austausch von Gullydeckel, möglicher Weiterverwendung und den tatsächlichen Kosten – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Individuelle Gullydeckel

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100502

Anfrage zur Thematik Münsterplatz – vom 11.09.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Umgestaltung des Münsterplatzes

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211209101788

Klimaschutz

Anfrage zum Entsiegelungspotenzial von Flächen in der Stadt Northeim – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Entsiegelungspotenzial Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100503

Anfrage zur Veränderung des Baumbestandes in Northeim – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Veränderung Baumbestand

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211211101254

Anfrage des Sachstandes zu unserem Antrag „Klimawandel begrenzen – Stadtverwaltung treibhausgasneutral“ – vom 01.12.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Sachstand Klimaantrag

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210212100687

Anfrage zur Planung der Wärmeplanung im Stadtgebiet Northeim – vom 15.11.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Wärmeplanung im Stadtgebiet Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211511100640

Marketing Stadt Northeim

Anfrage zur Neuorganisation Marketing der Stadt Northeim – vom 28.06.2022

Unsere Anfrage: Neuorganisation Marketing der Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung:


Weitere Anfrage am 19.02.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – GmbH Stadtmarketing

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211902101463

Bebauung

Anfrage zum Leerstand; unbebaute Flächen in Langenholtensen und unverkaufte Flächen auf dem Galgenberg – vom 05.05.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Baugebiet Langenholtensen

Antwort der Verwaltung: –

Feuerwehr

Sachstand Internetanschlüsse der Ortsfeuerwehren – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Sachstand Internetanschlüsse Ortsfeuerwehren

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211411101263

Schulen/Kitas

Mittelverwendung des Zuschusses des Landes bei der Mittagsverpflegung in
Kitas und Schulen – vom 17.04.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Gewaltschutzkonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211704100877

Haushalt

Anfrage zu Haushaltsmitteln zur Instandhaltung von städtischen Gebäuden – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Haushaltsmittel für bauliche Unterhaltung in den Jahren 2021 – 2023

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211212101364

Anfrage zur zeitlichen Planung des Haushaltes 2025/2026 – vom 28.08.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Planung Doppelhaushalt 2025_2026

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20212908101759

Erneuerbare Energien

Anfrage zu Kosten zur Aufstellung von Bebauungsplänen Erneuerbare Energien – vom 23.06.2025

Unsere Anfrage: Anfrage – Alternative Energien

Antwort der Verwaltung: –

Sonstiges

Anfrage zur Gewährung eines gesundheits- und klimaorientierten Zuschusses an die Beschäftigten – vom 10.04.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Zuschuss für Beschäftigte

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211004101546

Anfrage zur Vermietung städtischer Gebäude an politische Organisationen – vom 21.02.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Nutzung städtischer Gebäude_Flächen von politischen Organisationen

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210912101937


Weitere Anfrage vom 07.05.2025

Unsere Anfrage: Anfrage – Vermietung städtische Gebäude

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210705102176