Anträge und Anfragen

Anträge

Radverkehr

  • Fahrradtoolstation
  • Fahrradsammelschließanlage
  • Mobile Fahrradständer

Zeitgemäße Verkehrswende

  • Mobilitätsmanagement- und Konzept
  • Ampelschaltung Radverkehr
  • Erhalt der ICE-Halte in Northeim 
  • Änderung des Beauungsplanes „Rast- und Servicecenter Northeim

Ökologische Wende

  • Treibhausgasneutrale Verwaltung
  • Insektenfreundliche Beleuchtung
  • Förderung Dachbegrünung
  • Änderungsantrag zum Kriterienkatalog Freiflächen-PV
  • Nachtabschaltzeit der Straßenbeleuchtung

Sicherheit

  • TIG-Anzeige „obere Straße“
  • Parkretter

Energie

  • Förderung Flutlichtanlagen
  • Änderungsantrag zum Energiebericht 2022

Jugend

  • FSJ-Stelle für das Kinder- und Jugendkulturzentrum

Soziales

  • Solidarität mit der Ukraine
  • Umbenennung des Ausschusses Jugend, Sport und Freizeit
  • Budget für die Beiräte

Innenstadt

  • Für eine lebendige Fußgängerzone – Aufenthaltsqualität steigern; Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arbeit des Stadtrates

  • Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Northeim

Sonstiges

  • Benennung Rhumedamm

Radverkehr

Fahrradtoolstation in der Northeimer Innenstadt. Ohne Probleme das Fahrrad in der Innenstadt aufpumpen und reparieren können.

  Beratung:

  • 25.04.2022 SKM
  • 30.05.2022 Stadtrat

  Angenommen

  Öffnen

Erste Fahrradsammelschließanlage am Northeimer Bahnhof. Eine Fahrradsammelschließanlage mit 24 Stellplätzen ab (hoffentlich) 2023 am Bahnhof.

Beratung:

  • 16.11.2021 SKM
  • 06.12.2021 FuR

Angenommen

Öffnen

10 mobile Fahrradständer für die Stadt Northeim. 

Beratung:

  • 29.11.2022 SKM

Angenommen

Öffnen

Zeitgemäße Verkehrswende

Erstellung eines Mobilitätskonzeptes und die Schaffung einer dazugehörigen Stelle. Ein Konzept, welches alle Verkehrsbeteiligten gleich berechtigt.

Beratung:

  • 06.09.2022 SKM
  • 13.10.2022 Rat

Angenommen

Öffnen

Grüne Welle für den Radverkehr. Antrag mit der SPD. Wir fordern eine automatische Grünschaltung der Fahrrad- und Fußgänger:innen-Ampel.

Beratung:

  • 29.03.2022 FSK

Abgelehnt

Öffnen

Begründung Ablehnung

Öffnen

Der Bürgermeister wird geben Gespräche mit der DB zum Erhalt des ICE-Haltes Northeim zu führen.

Beratung:

  • 23.10.2023 Verwaltungsausschuss 

Verhandelt

Öffnen

Wir fordern die geplanten E-Ladesäulen mit PV zu überdachen

Beratung:
Verwaltungsausschuss am 28.11
SKM am 10.12 – Punkte 3 noch einmal in geänderter Fassung gestellt – angenommen

Öffnen


Ökologische Wende

Stadtverwaltung Treibhausgasneutral bis 2030 und die eigenen Liegenschaften bis 2035. Für dieses Ziel fordern wir ein Konzept.

Beratung:

  • 21.06.2022 SKM
  • 07.07.2022 Rat

Mit Ausnahme von Punkt 4 angenommen

Öffnen

Insektenfreundliche Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Northeim. Antrag mit der FDP. Das sorgt nicht nur für ein angenehmeres Licht, sondern auch für das Überleben von Insekten.

Beratung:

  • 15.03.2022 SKM
  • 28.04.2022 Rat

Angenommen

Öffnen

Förderung der Begrünung von Dachflächen. Wir wollen die Dachbegrünung in Northeim fördern, um in Zukunft von den Vorteilen das Dachbegrünung zu profitieren.

Beratung:

  • 06.12.2021 FuR

Angenommen

Öffnen

Änderungantrag zum Kriterienkatalog Freiflächen-PV-Anlagen.

Beratung:

  • 15.08.2023 Stadtentwicklung, Klimaschutz und Mobilität 

Abgelehnt

Öffnen

Wir fordern eine Änderung der Nachtabschaltzeit der Straßenbeleuchtung

Beratung: Verwaltungsausschuss am 30.06.2025

noch offen

Öffnen

Sicherheit

Geschwindigkeitsmessung vor Krippe und Kindergarten in „Oberer Straße“. Wir wollen die Sicherheit in der „Oberen Straße“ erhöhen und ermitteln dafür erst einmal die Geschwindigkeiten.

Beratung:

  • 29.03.2022 FKS

Angenommen

Öffnen

Platz schaffen für Rettungskräfte durch Aktion „Parkretter“. Antrag mit der FDP.

Beratung:

  • 20.06.2022 FKS

Angenommen

Öffnen

Energie

Förderung von ökologisch und ökonomisch zukunftsfähigen Flutlichtanlagen auf städtischen Sportplätzen.

Beratung:

  • 24.02.2022 Stadtrat

Angenommen

Öffnen

Wir fordern Handlungsschritte aus dem Energiebericht 2022.

Beratung:

  • Stadtrat am 16.11.2023

Verweisung in den Fachausschuss

Öffnen

Jugend

Im Austausch mit dem Kinder- und Jugendkulturzentrum ist klar geworden, dass eine Ausweitung des Jugendbereiches gewünscht ist. Deswegen beantragen wir eine FSJ-Stelle ab dem Schuljahr 2023/24.

Beratung:

  • 10.11.2021 JSF
  • 22.11.2021 Stadtrat

Angenommen

Öffnen

Soziales

Bestreben zur Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten.

Beratung:

  • 24.02.2022 Stadtrat 

Angenommen

Öffnen

Umbennenung des Ausschusses Jugend, Sport und Freitzeit in: Jugend, Sport, Freizeit und Soziales 

Beratung:

  • 16.11.2023 Stadtrat

Angenommen 

Öffnen

 Wir fordern, dass jeder Beirat pro Jahr insgesamt 10.000 Euro bekommt.

Beratung:

  • 15.05.2024 Jugend, Sport, Freizeit und Soziales
  • 10.06.2024 Stadtrat

Angenommen

Öffnen

Innenstadt

Wir fordern gemeinsam mit der SPD und CDU ein paar Neuerungen in der Innenstadt

Beratung:

  • 13.06.2024 Stadtrat (Einbringung)
  • 05.09.2024 Innenstadtausschuss (Angenommen)

Noch nicht beraten

Öffnen

Arbeit des Stadtrates

Wir fordern eine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Northeim

Beratung:
Verwaltungsausschuss
Rat

Noch nicht beraten
Öffnen

Wir haben einen Änderungsantrag zum Haushalt gestellt

Beratung:
Finanzausschuss
Verwaltungsausschuss
Rat

Abgelehnt
Öffnen

Sonstiges

Gemeinsam mit SPD, CDU, FDP und Gruppe FUL/Linke haben wir einen Antrag zur Umbennung des Rhumedamms gestellt

Beratung:

Noch nicht beraten

Öffnen

Anfragen

Hier findet ihr unsere Anfragen zum Sachstand von Themen:

Mobilität

Straßenbeleuchtung

Innenstadt

Klimaschutz

Marketing Stadt Northeim

Bebauung

Feuerwehr

Schulen/Kitas

Haushalt

Erneuerbare Energien

Mobilität

Anfrage zur Zukunft des Northeimer CarSharing – vom 22.04.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – CarSharing

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211705100374

Anfrage zum Sachstand zur Fahrrafsammelschließanlage – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Sammelschließanlage für Fahrräder

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100504

Anfrage nach dem Protokoll der Radverkehrsschau – vom 01.12.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Protokoll Radverkehrsschau

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211403100811

Straßenbeleuchtung

Anfrage zur Errechnung der Kosten- und Energieeinsparung bei einer
Abschaltung von 23:00 Uhr bis 5:00 Uhr und 23:00 Uhr bis 6:00 Uhr – vom 04.10.2022

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210610100579

Innenstadt

Anfrage zum Austausch von Gullydeckel, möglicher Weiterverwendung und den tatsächlichen Kosten – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Individuelle Gullydeckel

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100502

Anfrage zur Thematik Münsterplatz – vom 11.09.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Umgestaltung des Münsterplatzes

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211209101788

Klimaschutz

Anfrage zum Entsiegelungspotenzial von Flächen in der Stadt Northeim – vom 15.08.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Entsiegelungspotenzial Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211908100503

Anfrage zur Veränderung des Baumbestandes in Northeim – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Veränderung Baumbestand

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211211101254

Anfrage des Sachstandes zu unserem Antrag „Klimawandel begrenzen – Stadtverwaltung treibhausgasneutral“ – vom 01.12.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Sachstand Klimaantrag

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210212100687

Anfrage zur Planung der Wärmeplanung im Stadtgebiet Northeim – vom 15.11.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Wärmeplanung im Stadtgebiet Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211511100640

Marketing Stadt Northeim

Anfrage zur Neuorganisation Marketing der Stadt Northeim – vom 28.06.2022

Unsere Anfrage: Neuorganisation Marketing der Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung:


Weitere Anfrage am 19.02.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – GmbH Stadtmarketing

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211902101463

Bebauung

Anfrage zum Leerstand; unbebaute Flächen in Langenholtensen und unverkaufte Flächen auf dem Galgenberg – vom 05.05.2022

Unsere Anfrage: Anfrage – Baugebiet Langenholtensen

Antwort der Verwaltung: –

Feuerwehr

Sachstand Internetanschlüsse der Ortsfeuerwehren – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Sachstand Internetanschlüsse Ortsfeuerwehren

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211411101263

Schulen/Kitas

Mittelverwendung des Zuschusses des Landes bei der Mittagsverpflegung in
Kitas und Schulen – vom 17.04.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Gewaltschutzkonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Northeim

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211704100877

Haushalt

Anfrage zu Haushaltsmitteln zur Instandhaltung von städtischen Gebäuden – vom 16.11.2023

Unsere Anfrage: Anfrage – Haushaltsmittel für bauliche Unterhaltung in den Jahren 2021 – 2023

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211212101364

Anfrage zur zeitlichen Planung des Haushaltes 2025/2026 – vom 28.08.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Planung Doppelhaushalt 2025_2026

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20212908101759

Erneuerbare Energien

Anfrage zu Kosten zur Aufstellung von Bebauungsplänen Erneuerbare Energien – vom 23.06.2025

Unsere Anfrage: Anfrage – Alternative Energien

Antwort der Verwaltung: –

Sonstiges

Anfrage zur Gewährung eines gesundheits- und klimaorientierten Zuschusses an die Beschäftigten – vom 10.04.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Zuschuss für Beschäftigte

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20211004101546

Anfrage zur Vermietung städtischer Gebäude an politische Organisationen – vom 21.02.2024

Unsere Anfrage: Anfrage – Nutzung städtischer Gebäude_Flächen von politischen Organisationen

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210912101937


Weitere Anfrage vom 07.05.2025

Unsere Anfrage: Anfrage – Vermietung städtische Gebäude

Antwort der Verwaltung: https://northeim.gremien.info/submission?id=20210705102176